Kann man ERV-Schriftsätze automatisch in ADVOKAT anlegen?

Ja, der ADVOKAT WSDL-Server bietet dafür die Methode AddErvSchriftsatz. Sie legt laut Herstellerdokumentation immer einen neuen ERV-Schriftsatz an und gibt dessen Zähler zurück. Ob die Schnittstelle in einer Installation lizenziert und eingerichtet ist, wird im Einzelfall geprüft.

Wird ein über die Schnittstelle angelegter Schriftsatz sofort eingebracht?

Laut Dokumentation entsteht beim Hinverkehr die MessageId erst beim Senden und ist bei der Schriftsatzanlage noch nicht bekannt. Anlage und Versand sind also getrennte Schritte. Der angelegte Schriftsatz wird in ADVOKAT geprüft und von der Kanzlei eingebracht.

Welche Personen müssen bei AddErvSchriftsatz übergeben werden?

Laut Dokumentation muss immer mindestens eine Person übergeben werden, nämlich der Einbringer. Bei allen Personen muss die Kurzbezeichnung (NKurz) definiert sein; fehlt sie oder ist eine Person in ADVOKAT nicht vorhanden, bricht der Aufruf mit einem Fehler ab.

Ersetzt die Schnittstelle die Prüfung des Schriftsatzes?

Nein. Die Schnittstelle überträgt vorbereitete Daten in ADVOKAT. Inhalt, Vollständigkeit und Einbringung verantwortet die Kanzlei; der Schriftsatz wird vor dem Versand von einer berufsberechtigten Person geprüft.

ERV-Schriftsätze in ADVOKAT automatisch vorbereiten

Q: Kann das weitere Vorbringen formatiert übergeben werden?

Ja, laut Dokumentation als RTF-Text mit einem vorgegebenen Kopfteil. Unterstützt werden die Schriftarten Arial und Courier New, Fett, Kursiv, Unterstrichen, Hoch- und Tiefstellung sowie Ausrichtungen. Tabulatoren und Tabellen werden von der ERV-Schnittstelle der Justiz nicht unterstützt.

Ein ERV-Schriftsatz lässt sich über die Methode AddErvSchriftsatz des ADVOKAT WSDL-Servers in ADVOKAT anlegen, mit Beteiligten, Einbringer und formatiertem weiterem Vorbringen. Für wiederkehrende, gleichförmige Eingaben heißt das: Die Daten werden aus einer strukturierten Quelle vorbereitet statt abgetippt. Laut Dokumentation sind Anlage und Versand getrennte Schritte; geprüft und eingebracht wird der Schriftsatz von der Kanzlei.

In Kürze

AddErvSchriftsatz legt laut Herstellerdokumentation immer einen neuen ERV-Schriftsatz an und gibt dessen Zähler zurück.
Beim Hinverkehr entsteht die MessageId erst beim Senden. Die Anlage über die Schnittstelle ist also noch keine Einbringung.
Mindestens der Einbringer muss übergeben werden; alle Personen brauchen eine NKurz und müssen in ADVOKAT vorhanden sein.
Das weitere Vorbringen kann als RTF mit eingeschränkten Formatierungen übergeben werden; Tabellen und Tabulatoren unterstützt die ERV-Schnittstelle der Justiz nicht.
Inhalt und Versand verantwortet die Kanzlei.

Die Regeln von AddErvSchriftsatz

AddErvSchriftsatz ist eine Methode des ADVOKAT WSDL-Servers, einer SOAP-Schnittstelle des Herstellers, die als Anwendung in AdvoAll läuft. Laut Herstellerdokumentation zu AddErvSchriftsatz wird bei jedem Aufruf ein neuer ERV-Schriftsatz angelegt. Dazu gelten mehrere Regeln:

Regel laut Dokumentation	Bedeutung für den Workflow
Das Feld MessageId darf nicht angegeben werden.	Die Kennung entsteht beim Versand, der Workflow setzt sie nicht.
Der Aufruf gibt den Zähler des neuen Schriftsatzes zurück.	Über den Zähler lässt sich der Schriftsatz später wiederfinden.
Beim Hinverkehr entsteht die MessageId erst beim Senden.	Anlage und Einbringung sind getrennte Schritte.
Mindestens eine Person muss übergeben werden: der Einbringer.	Fehlt er, bricht der Aufruf ab.
Bei allen Personen muss die NKurz definiert sein; für alle wird geprüft, ob sie in ADVOKAT vorhanden sind.	Personen werden vorher angelegt bzw. abgeglichen.

Welche Schriftsatzarten in Frage kommen

Die Methodenbeschreibung selbst nennt keine abschließende Liste. Die Fehlercode-Übersicht des Herstellers führt für AddErvSchriftsatz aber eigene Codes für das Erstellen verschiedener Schriftsatzarten, darunter Firmenbuch, Grundbuch sowie unter dem Kürzel „VJ“ Klage, Mahnklage, Exekution, einstweilige Verfügung, Kündigung, Klage in Sozialrechtssachen und sonstige Erst- und Folgeeingaben. Welche Arten in Ihrer Installation tatsächlich angelegt werden können und welche Felder dafür nötig sind, wird anhand der XSD-Dateien im Einzelfall geprüft.

Das weitere Vorbringen als RTF

Das weitere Vorbringen wird in ADVOKAT in einem Rich-Text-Editor erfasst. Über die Schnittstelle kann laut Dokumentation bereits formatierter Text als RTF (ein verbreitetes Textformat mit Formatierungsbefehlen) übergeben werden, mit einem vorgegebenen Standard-Kopfteil. Zur Verfügung stehen die Schriftarten Arial und Courier New, Fett, Kursiv, Unterstrichen, Hoch- und Tiefstellung, die Ausrichtungen linksbündig, rechtsbündig, zentriert und Blocksatz sowie Absätze.

Tabulatoren und Tabellen werden laut Dokumentation von der ERV-Schnittstelle der Justiz nicht unterstützt. Zeilenumbrüche dürfen nicht in XML-Notation übergeben werden, Umlaute und Sonderzeichen werden normal und nicht in HTML- oder XML-Notation übergeben. Ein Workflow muss Textvorlagen entsprechend umwandeln, bevor er sie überträgt.

Typische Fehlerbilder bei AddErvSchriftsatz

Fehlerbild	Mögliche Ursache	Sinnvolle Reaktion
Aufruf bricht ab, keine Person	Der Einbringer wurde nicht übergeben	Einbringer je Sachbearbeitung fest im Workflow hinterlegen
Fehlercode zu fehlender NKurz	Eine Person wurde ohne Kurzbezeichnung übergeben	Personen vorher über SavePerson speichern, Rückgabe-NKurz verwenden
Fehlercode „Person nicht vorhanden“	Beteiligter ist noch nicht im Personenstamm	Fehlende Person nach Bestätigung anlegen, dann erneut aufrufen
Aufruf scheitert, obwohl die Daten vollständig wirken	Feld MessageId wurde befüllt, was laut Dokumentation nicht zulässig ist	MessageId immer leer lassen
Tabelle oder Einrückung aus der Vorlage lässt sich nicht übernehmen	Tabellen und Tabulatoren unterstützt die ERV-Schnittstelle der Justiz laut Dokumentation nicht	Vorlagen ohne Tabellen gestalten; Gliederung über Absätze
Sonderzeichen oder Umbrüche erscheinen als Codes	Übergabe in HTML- oder XML-Notation	Text vor der Übergabe in normale Zeichen umwandeln
Fehlercode beim Erstellen eines Grundbuchsantrags	Laut Übersicht etwa zu viele Personen zum Begehren	Personenzuordnung im Entwurf zeigen; die Sachbearbeitung entscheidet
Anhänge lassen sich nicht hinzufügen	Gesamtgröße über 50 MB oder MTOM auf der aufrufenden Seite nicht aktiviert	Größe vorab prüfen; MTOM bei der Einrichtung klären
Zwei gleiche Schriftsätze in ADVOKAT	Jeder Aufruf legt einen neuen Schriftsatz an	Zähler protokollieren; Wiederholungen vor dem Aufruf erkennen

Ein Schriftsatz, der nicht angelegt wurde, darf nicht als erledigt gelten. Der Workflow zeigt jede Meldung der zuständigen Person an.

Ablaufbeispiel: Mahnklage aus einem Inkasso-Akt

Das folgende Beispiel ist frei erfunden und dient nur der Veranschaulichung. Es beschreibt keinen konkreten Einsatz in einer Kanzlei.

In einem Inkasso-Akt ist eine Forderung erfasst, die außergerichtliche Mahnung blieb erfolglos. Der Anwalt entscheidet, eine Mahnklage einzubringen.

Daten sammeln: Der Workflow holt Akt, Gläubigerin, Schuldner und Forderungsdaten aus ADVOKAT und wählt den Textbaustein für das weitere Vorbringen.
Personen prüfen: Beide Parteien haben eine NKurz. Als Einbringer wird die Kanzlei übergeben.
Text aufbereiten: Der Baustein enthält in der Vorlage eine kleine Tabelle mit Rechnungsnummern. Der Workflow wandelt sie in eine Aufzählung mit Absätzen um und meldet die Änderung.
Entwurf vorlegen: Der Anwalt sieht Parteien, Forderung und Vorbringen, ergänzt einen Satz und gibt frei.
Anlegen: AddErvSchriftsatz wird aufgerufen, der zurückgegebene Zähler gespeichert.
Einbringen: Der Schriftsatz wird in ADVOKAT kontrolliert und von der Kanzlei eingebracht. Den Status kann der Workflow danach über GetErvSchriftsatzStatus abfragen.

Was AddErvSchriftsatz zusätzlich braucht

Für die Schriftsatzanlage ist das ERV-Modul ohnehin Grundlage; ein weiteres Modul nennt die Dokumentation nicht. Zu klären sind aber die abgedeckten Schriftsatzarten, MTOM und die 50-MB-Grenze für Anhänge. Version, Lizenzen, AdvoAll-Einrichtung und Protokollierung beschreibt der Abschnitt Gemeinsame Voraussetzungen aller WSDL-Automatisierungen. Ob die Schnittstelle in Ihrer Installation nutzbar ist, wird im Einzelfall geprüft.

Grenzen, Verantwortung und Datenschutz

Die Schnittstelle schreibt keinen Schriftsatz und prüft keinen Inhalt. Ob ein Vorbringen schlüssig, vollständig und richtig adressiert ist, beurteilt die Kanzlei. Wird ein Sprachmodell für Textbausteine eingesetzt, kann es irren; der Entwurf ist Ausgangspunkt einer Prüfung. Auch der Versand bleibt eine bewusste Handlung der Kanzlei, nichts wird automatisch eingebracht. Wie sich Schriftsatzvorlagen allgemein aufbauen lassen, beschreibt der Artikel Schriftsätze automatisieren.

Schriftsatzdaten sind Verfahrensdaten und unterliegen der Verschwiegenheitspflicht. Der vorbereitende Workflow gehört On-Premise auf Server in der Kanzlei. Dieser Artikel ist keine Rechtsberatung.

Was nach der Einbringung kommt

Auf eingebrachte Schriftsätze folgen Eingänge vom Gericht. Wie diese abgerufen werden, zeigt der Artikel ERV-Rückverkehr aus ADVOKAT abrufen. Welche Bausteine wir rund um ADVOKAT anbieten, zeigt die Leistungsseite ADVOKAT-Automatisierung. Für eine Einschätzung Ihrer Situation vereinbaren Sie ein unverbindliches Erstgespräch.